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Bund & Kantone in der Heilpädagogik

Inhaltsverzeichnis für diese Seite

• Bildungssystem & -statistik
• Bildungs- & Sozialversicherungsrecht
   
• Behörden & Verwaltung
• Invalidenversicherung IV
• Schulen & andere Bildungsanbieter

Bildungssystem & -statistik

• Schema Bildungssystem Schweiz
  Vereinfachtes Schema der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDK zum Bildungssystem Schweiz (PDF-Datei). Enthält u.a. auch die Zuordnung der Bildungsstufen und Bildungstypen zu den Kategorien der Internationalen Standardklassifikation für Bildung ISCED 97.
  
  
• Klassifikation der Schultypen der Schweiz
  Das Bundesamt für Statistik führt eine Klassifikation der Schultypen in der Schweiz. Über ein Schema können per Mausklick Defintionen der erfassten Schularten aufgerufen werden. Überdies ist es möglich, eine Liste der Schultypen nach Kantonen und Bildungsstufen (gemäss internationaler ISCED-Klassifikation) anzeigen zu lassen.
  
  
• Beschreibung Bildungssystem Schweiz
  Detailliertere Beschreibungen des Bildungssystems Schweiz: Geschichte, politischer und wirtschaftlicher Hintergrund, Zuständigkeiten und Aufbau. Enthält überdies eine Datenbank mit einer vergleichenden Übersicht zu verschiedenen Aspekten der Bildungssysteme in den einzelnen Kantonen. Herausgeber: Informations- und Dokumentationszentrum IDES der EDK.
  
  
• Bildungsstatistik Schweiz
  Eckdaten des Bundesamtes für Statistik zum Bildungswesen in der Schweiz.
  
  
• Beschreibung Sonderpädagogik Schweiz
  Eine Übersicht der SZH zum sonderpädagogischen Bildungssystem in der Schweiz (rechtliche Grundlagen, Finanzierung, Zuweisung, Besondere Schulung nach Schulstufe, Ausbildung von Lehrpersonen, Entwicklung von Integration / Inklusion, Qualitätsindikatoren) wird auf der Website der European Agency for Development in Special Needs Education angeboten. Der Bericht kann auf Deutsch, Englisch und Französisch heruntergeladen werden.
  
  

Bildungs- & Sozialversicherungsrecht

• Übereinkommen über die Rechte des Kindes.
  Die Kinderrechtskonvention (KRK) wurde in der Schweiz 1997 in Kraft gesetzt. Die KRK ist weltweit der am häufigsten ratifizierte Menschenrechtsvertrag und gilt für alle Menschen bis zum 18. Altersjahr. In Art. 23 werden namentlich auch die Rechte der behinderten Kinder angesprochen.
  
  

  Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, alle fünf Jahre einen Bericht über den Stand der Umsetzung der Konvention abzugeben. Die Uno bezieht in ihre Beurteilung auch Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ein.

  
  
  
• Schweizerische Bundesverfassung
  Im Abschnitt "Bildung, Forschung und Kultur" (Abschnitt 3, Artikel 62-67) der neuen Bundesverfassung von 1999 werden die grundlegenden Zuständigkeiten in der Bildung festgelegt. Ausserdem wird im Kapitel "Grundrechte" (Artikel 8) die Rechtsgleichheit von Behinderten festgehalten. Schliesslich sind gesetzliche Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen von Behinderten vorgesehen.
  
  
• Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen BehiG
  Das Behindertengleichstellungsgesetz BehiG und die einschlägigen Verordnungen (z.B. BehiV) sind seit dem 1. Januar 2004 in Kraft. Das BehiG verpflichtet die öffentliche Hand und in bestimmten Fällen auch Private dazu, Benachteiligungen beim Zugang zu Gebäuden, Anlagen, Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs und Kommunikationssystemen sowie bei der Aus- und Weiterbildung zu verringern oder zu beseitigen. So ist es gemäss neuem Gesetz unter gewissen Voraussetzungen u.a. auch möglich, die Beseitigung von Benachteiligungen im Rahmen von Bildungsangeboten vor Gericht oder bei den zuständigen Verwaltungsbehörden zu verlangen. Dabei gilt es laut Gesetz u.a. als Benachteiligung, wenn die Dauer und Ausgestaltung von Bildungsangeboten sowie von Prüfungen den spezifischen Bedürfnissen Behinderter nicht angepasst sind oder die Verwendung von Hilfsmitteln erschwert wird. Ausserdem werden die Kantone im Gesetz ausdrücklich dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, "dass behinderte Kinder und Jugendliche eine Grundschulung erhalten, die ihren besonderen Bedürfnissen angepasst ist". Zudem werden die Kantone dazu angehalten, die Integration behinderter Kinder und Jugendlicher in der Regelschule zu fördern, "soweit diese möglich ist und dem Wohl des behinderten Kindes oder Jugendlichen dient".
  
  
• Bundesgesetz über die Invalidenversicherung und Verordnungen (IVV)
  Gemäss IVG leistet der Bund u.a wesentliche finanzielle Beiträge an die Sonderschulung und pädagogisch-therapeutische Massnahmen für behinderte Kinder und Jugendliche. Überdies finanziert er im Rahmen beruflicher Massnahmen u.a. auch invaliditätsbedingte Mehrkosten für die berufliche Erstausbildung und Umschulungskosten für einen behinderungsbedingten Wechsel in einen anderen Beruf.
  
  
• Verordnung über die Zulassung von Sonderschulen in der Invalidenversicherung (SZV)
  Eine IV-Rechtsgrundlage zu integrativen Schulungsformen für Lernende mit einer geistigen Behinderung gibt es zurzeit noch nicht, da die Versuchsphase noch nicht abgeschlossen ist. Die IV finanziert dieses Schulungsangebot jedoch mit, wenn allgemeine Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt sind (Benno Schnyder, Bundesamt für Sozialversicherung: Die Finanzierung der Integration, Referat gehalten an der Bieler Tagung vom 18. Oktober 1997. In: Insieme-Dossier: Integration durch Bildung).
  
  
• NFA - Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen
  Im Rahmen eines Entwurfes zur Neuregelung der Finanzzuständigkeiten und des Lastenausgleiches zwischen Bund und Kantonen sind ab ca. 2008 auch Änderungen des invaliditätsbezogenen Sozialversicherungsrechtes vorgesehen. Die vorgeschlagenen Änderungen (vgl. Schlussbericht) betreffen u.a. auch die bisherigen Bundesbeiträge an die Sonderschulung und an pädagogisch-therapeutische Massnahmen für behinderte Kinder und Jugendliche (Kapitel 4.5). Ausserdem tangieren sie die kollektiven IV-Betriebs- und Baubeiträge an Institutionen der beruflichen Eingliederung und Behindertenwerkstätten (Kapitel 4.4).
  
  Die Umsetzung der NFA erfolgt in zwei Schritten. In einem ersten Schritt werden die Verfassungsgrundlagen und das neue Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich geschaffen. Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft (erste NFA-Botschaft) im November 2001 verabschiedet. Das Parlament schloss die Beratungen in der Herbstsession 2003 ab. Die obligatorische Volksabstimmung dazu findet am 28. November 2004 statt.
  
  

  Zusätzliche Unterlagen zur NFA (Medienmitteilungen, Anhänge, Folienvorlagen) findet man hier.

  Stellungnahmen zur NFA vom Verein Behinderte gegen NFA, bestehend aus Selbsthilfe- und Fachorganisationen.

  
  
  
• Bundesgesetz über die Berufsbildung BBG und Verordnung
  Der Bund erlässt gemäss Bundesverfassung Vorschriften für die Berufsbildung. Das neue BBG und die dazugehörenden Erlasse wurden am 1. Januar 2004 in Kraft gesetzt.
  
  
• Kantonale Bildungs- und Erziehungsgesetze und Verordnungen
  Der Online-Katalog IDES der Dokumentationsstelle der Schweizerischen Konferenz der Kantonalen Erziehungsdirektoren EDK erschliesst neben Fachliteratur auch kantonale Rechtserlasse zur Bildung. Die bibliografischen Angaben zu kantonalen Gesetzen und Verordnungen findet man mit Hilfe einer Kombination der Schlagworte "Schulgesetzgebung" und "Kanton" sowie des gesuchten Kantonsnamens (z.B. "Luzern"). Gesetzesentwürfe werden mit Hilfe des Schlagwortes "Gesetzesentwurf" gefunden.
  
  Kantonale Bildungsgesetze und andere Rechtserlasse sind via Link-Sammlung der Juristischen Datenbank Weblaw teilweise direkt aus den entsprechenden Rechtssammlungen der Kantone abrufbar und können dort in elektronischer Form heruntergeladen oder eingesehen werden.
  
  
• Informationsquellen zur Rechtspraxis: Weiterführende Informationen und Auskünfte zu aktuellen Rechtsfragen mit heilpädagogischem Bezug findet man unter:
  
  
  • Kreisschreiben des BSV: Wegleitungen des Bundesamtes für Sozialversicherung zur IV-Praxis. Im linken Teilfenster der Homepage zuerst die Rubrik IV und sodann die Unterrubrik IV-Grundlagen anwählen.
     
  • Weitere ältere, aber noch gültige Kreisschreiben der IV können bei dem Vertrieb der Bundespublikationen bestellt werden (Tel. 031 322 90 11, Fax 031 325 50 58).
     
  • AHI-Praxis: Zeitschrift des Bundesamtes für Sozialversicherung.
     
  • Behinderung und Recht: Zeitschrift des Rechtsdienstes der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft zur Eingliederung Behinderter SAEB.
     
  • Bundesgerichtsentscheide: Datenbanken

Behörden & Verwaltung

Bund & Interkantonale Organe

• Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDK
  Die Vorsteher/innen der kantonalen Erziehungsdepartemente (Bildungsministerien) sind in der EDK zusammengeschlossen. Die EDK koordiniert die Bildungsbemühungen der Kantone und ist bildungspolitischer Partner des Bundes. Sie regelt u.a. auch die Anerkennung der Bildungsabschlüsse in pädagogischen Berufen.
  Die Web-Site der EDK enthält u.a. zahlreiche Dokumentationen zur Bildungsplanung, EDK-Berichte und -Studien, EDK-Erlasse und Empfehlungen sowie die Online-Literaturdatenbank IDES. Ausserdem findet man auf der EDK-Website die jeweils aktuellste Ausgabe des Bulletins "forum@ides", welches über laufende Arbeiten und Beschlüsse der EDK berichtet sowie über Projekte, parlamentarische Vorstösse und Rechtserlasse aus den Kantonen informiert.
  
  
• Bundesamt für Sozialversicherung BSV
  Das BSV ist u.a. Aufsichtsbehörde über den Vollzug der Massnahmen und Leistungen, welche durch die Eidg. Invalidenversicherung IV finanziert werden. Im Bereich der Bildung bzw. Heilpädagogik betrifft dies insbesondere finanzielle Beiträge der IV an die Sonderschulung und an pädagogisch-therapeutische Massnahmen für behinderte Kinder und Jugendliche sowie die Übernahme von Mehrkosten für die berufliche Erstausbildung und von Umschulungskosten für einen behinderungsbedingten Wechsel in einen anderen Beruf. Das BSV wirkt bei der Erarbeitung und Entwicklung der einschlägigen Rechtserlasse mit und interpretiert diese in Form von Weisungen an die Vollzugsorgane (sog. Kreisschreiben).
  Die Web-Site des BSV informiert u.a. über die IV: Leistungsansprüche, Organisation, Zuständigkeiten, Statistik der Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger, Finanzstatistik, Medienmitteilungen, Forschungsberichte, Projekte und Rechtserlasse. Einschlägige Printmedien können online bestellt werden.
  Eine spezielle Web-Site des BSV für Fachleute des Vollzugs der IV enthält u.a. sämtliche IV-Kreisschreiben (in der Rubrik IV, Unterrubrik Grundlagen der IV), ein Verzeichnis der IV-Sonderschulen, den Tarifvertrag Logopädie sowie Formulare und Unterlagen im Zusammenhang mit Betriebs- und anderen Beiträgen an Früherziehungsdienste, IV-Sonderschulen, berufliche Eingliederungsstätten, Werkstätten und Wohnheime.
  
  
• Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT
  Das BBT stellt als Aufsichtsbehörde die Förderung der beruflichen Grundausbildung (z.B. Berufslehren), der höheren Berufsbildung (z.B. höhere Fachprüfungen, höhere Fachschulen und Fachhochschulen) und der beruflichen Weiterbildung gemäss den Vorgaben des Berufsbildungsgesetzes und des Fachhochschulgesetzes sicher. Im Rahmen dieser Tätigkeit werden u.a. entsprechende Ausbildungsvorschriften vorbereitet und deren Vollzug in den Kantonen beaufsichtigt sowie die Entwicklung der Berufsbildung gefördert. Diese Zuständigkeit beschränkt sich derzeit noch auf gewerblich-industrielle, landwirtschaftliche und einen Teil der Dienstleistungsberufe; künftig wird sie indes auch soziale und Gesundheitsberufe umfassen.
  
  
• Bundesamt für Bildung und Wissenschaft BBW
  Das BBW fördert die universitäre Bildung gemäss Hochschulförderungsgesetz und unterstützt die Hochschulen bei der Forschungszusammenarbeit im In- und Ausland.
  
  
• Schweizerischer Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung SNF
  Der Schweizerische Nationalfonds unterstützt im Auftrag des Bundes Forschungsprojekte innerhalb und ausserhalb der Hochschulen und fördert den wissenschaftlichen Nachwuchs.
  
  

Kantone

• Kantonale Erziehungsdepartemente
  Der Bildungsserver EDUCA bietet eine Liste der Internet-Adressen der Erziehungsdepartemente bzw. Erziehungsdirektionen (Bildungsministerien der Kantone).
  
  
• Kantonale IV-Stellen
  Die IV-Stellen urteilen und entscheiden über Leistungsansprüche von behinderten Personen gegenüber der Invalidenversicherung. Sie eruieren und überwachen die notwendigen Eingliederungsmassnahmen.
  
  
• Kanton Thurgau: Heilpädagogisches Portal
  Ein Netzwerk der Sonderschulen, des Pädagogisch-Psychologischen Dienstes und der Früherziehung schafft für Betroffene und Beteiligte Übersicht zum heilpädagogischen Angebot im Kanton Thurgau. Die Website enthält u.a. Verweise auf einschlägige Institutionen und Dienstleistungen, Antworten auf typische Fragen und Problemstellungen von Eltern und Lehrpersonen, einen Veranstaltungskalender sowie eine Stellenbörse.
  
  

Invalidenversicherung IV

• Invalidenversicherung IV
  Die Eidg. Invalidenversicherung (IV) ist wie die AHV eine gesamtschweizerische obligatorische Versicherung. Ihr Ziel ist es, den Versicherten mit Eingliederungsmassnahmen oder Geldleistungen die Existenzgrundlage zu sichern, wenn sie invalid werden.
  Die Web-Site der IV informiert u.a. über Versicherungsansprüche und Leistungen, insbesondere auch über schulische Massnahmen (Sonderschulen und pädagogisch-therapeutische Angebote) sowie Massnahmen zur beruflichen Eingliederung von Behinderten (z.B. Übernahme von invaliditätsbedingten Mehrkosten für die berufliche Erstausbildung und von Umschulungskosten für einen behinderungsbedingten Wechsel in einen anderen Beruf).
  
  
• Bundesamt für Sozialversicherung BSV
  Das BSV ist u.a. Aufsichtsbehörde über den Vollzug der Massnahmen und Leistungen, welche durch die Eidg. Invalidenversicherung IV finanziert werden. Im Bereich der Heilpädagogik betrifft dies insbesondere finanzielle Beiträge der IV an die Sonderschulung und pädagogisch-therapeutische Massnahmen für behinderte Kinder und Jugendliche sowie die Übernahme von Mehrkosten für die berufliche Erstausbildung und von Umschulungskosten für einen behinderungsbedingten Wechsel in einen anderen Beruf. Das BSV wirkt bei der Erarbeitung und Entwicklung der einschlägigen Rechtserlasse mit und interpretiert diese in Form von verbindlichen Weisungen an die Vollzugsorgane (sog. Kreisschreiben an die IV-Stellen).
  Die Web-Site des BSV informiert u.a. über die IV: Leistungsansprüche, Organisation, Zuständigkeiten, Statistik der Rentenbezüger/innen, Finanzstatistik, Medienmitteilungen, Projekte und Rechtserlasse. Einschlägige Printmedien können online bestellt werden.
  
  
• Kreisschreiben und Formulare des BSV
  Eine spezielle Web-Site des BSV zum Vollzug enthält in der Rubrik "IV", u.a. sämtliche IV-Kreisschreiben (in der Unterrubrik Grundlagen der IV), ein Verzeichnis der IV-Sonderschulen, den Tarifvertrag Logopädie sowie Formulare und Unterlagen im Zusammenhang mit Betriebsbeiträgen, Schul- und Kostgeldern, Transporttarifen, Präsenzkontrolle, Leistungsvereinbarungen u.a.m. für Früherziehungsdienste, IV-Sonderschulen, berufliche Eingliederungsstätten, Werkstätten und Wohnheime.
  
  
• Adressverzeichnis der IV-Stellen
  Die kantonalen IV-Stellen urteilen und entscheiden über Leistungsansprüche von behinderten Personen gegenüber der Invalidenversicherung. Im Bereich der Bildung betrifft dies insbesondere Beiträge an die Sonderschulung, an pädagogisch-therapeutische Massnahmen, an die invaliditätsbedingten Mehrkosten einer beruflichen Erstausbildung und an die Umschulung in andere Berufe. Ausserdem überwachen und begleiten die IV-Stellen die getroffene Eingliederungsmassnahmen (z.B. im Rahmen der IV-Berufsberatung).
  
  

Schulen & andere Bildungsanbieter

• Sonderklassen und Regelklassen
  Der Netzkatalog bzw. die Datenbank "Bildungsinstiutionen" des Schweizer Bildungsservers Educa enthält u.a. die Internet-Adressen von gegen 2000 Schulen der Primar- und Sekundarstufe I. Die Suche kann auf eine Schulstufe, einen Kanton, einen Ort oder den Namen einer Institution eingeschränkt werden.
  
  
• IV-Sonderschulen und berufliche Ausbildungsstätten
  Unsere Rubrik REHA-Verzeichnis verschafft Zugang zu Datenbanken und Verzeichnissen, welche u.a. auch IV-Sonderschulen und Heime sowie berufliche Ausbildungsstätten erschliessen.
  
  
• Verzeichnis der Weiterbildungs-Anbieter in der Weiterbildungs-Angebots-Börse WAB
  Die Datenbank WAB erlaubt u.a. die Abfrage der öffentlich zugänglichen Schulen bzw. Bildungsanbieter der höheren Berufsbildung und der Erwachsenenbildung der Schweiz. Die Anbieter können nach Kanton aufgelistet werden. Neben Adressangaben werden Links zu den Kurzbeschreibungen der Kurse und Lehrgänge dieser Institutionen aufgelistet. Die Weiterbildungs-Angebotsbörse WAB dokumentiert im Übrigen nahezu 30'000 Lehrgänge und Kurse der ausseruniversitären höheren Berufsbildung und Weiterbildung in der Schweiz. Sie enthält u.a. auch Weiterbildungsangebote für Behinderte. Die entsprechenden Angebote können u.a. nach Stichworten, Kursort und Kanton gesucht werden.
  
  
• Schulferien in den Kantonen in den Jahren 2004 - 2007
  Die Web-Site der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDK gibt eine Übersicht zu den Schulferienterminen 2004-2007.